Sunflower_14
New Member
- Registriert
- 20 März 2014
- Beiträge
- 2
Hallo an alle!
bin neu hier und grüße erst einmal alle Teilnehmer!
Auf 3sat habe ich gerade einen Beitrag über das Transatlantische Freihandelsabkommen, das in diesen Wochen abgeschlossen werden soll, gesehen.
Do. 20.15 Uhr Gefährliche Geheimnisse Wie USA und EU den Freihandel planen.
Im Anschluss daran 21.00 Uhr Scofel haben Vertreter aus USA, Frankreich und Deutschland darüber dikskutiert, was das nun eigentlich für Europa und den Rest der Welt bedeuten würde.
Gemäß dem Beitrag wird durch deren Abstimmungen stark an den Säulen der freien Demokratien gerüttelt. Berater sind zu 95% Lobbyisten der großen Konzerne, die Öffentlichkeit aber ist ausgeschlossen. Konzerne sollen dabei das Recht bekommen in Ländern der EU über Schiedsgerichte ganze Staaten verklagen zu können, wenn sie Einnahmenseinbuße - nicht bereits erlitten hätten - sondern bereits, wenn sie sie nur zu befürchten hätten.
Insbesondere beim Arbeiterschutz, Sozialer Absicherung und dem Schutz der Umwelt würden die Staatsregierungen der EU sich gegen Konzerne (insb. der USA) nicht mehr für das Wohl der Bürger einsetzen können, wenn sie es denn wollten.
So wie es aussieht, werden sowohl in Amerika also auch in der EU (und sonstwo auf der Welt) demokratische Strukturen von großen Konzernen unterwandert und abgebaut. Das klingt für mich sehr bedrohlich.
Kann man als normaler Bürger so einem Spuk nur über Wahlen entgegentreten? z.B. Europawahlen im Mai.
Hat jemand eine Idee, wie man Umweltschutzgesetze aufstellen und durchsetzen will, wenn die Regierung und die Exekutive dafür von einem nicht-rechtstaatlichem internationalem Schiedsgericht dafür zu hohen Geldstrafen verurteilt werden kann?
Schöne Grüße
Sunflower
bin neu hier und grüße erst einmal alle Teilnehmer!
Auf 3sat habe ich gerade einen Beitrag über das Transatlantische Freihandelsabkommen, das in diesen Wochen abgeschlossen werden soll, gesehen.
Do. 20.15 Uhr Gefährliche Geheimnisse Wie USA und EU den Freihandel planen.
Im Anschluss daran 21.00 Uhr Scofel haben Vertreter aus USA, Frankreich und Deutschland darüber dikskutiert, was das nun eigentlich für Europa und den Rest der Welt bedeuten würde.
Gemäß dem Beitrag wird durch deren Abstimmungen stark an den Säulen der freien Demokratien gerüttelt. Berater sind zu 95% Lobbyisten der großen Konzerne, die Öffentlichkeit aber ist ausgeschlossen.
Konzerne sollen dabei das Recht bekommen in Ländern der EU über Schiedsgerichte ganze Staaten verklagen zu können, wenn sie Einnahmenseinbuße - nicht bereits erlitten hätten - sondern bereits, wenn sie sie nur zu befürchten hätten. Insbesondere beim Arbeiterschutz, Sozialer Absicherung und dem Schutz der Umwelt würden die Staatsregierungen der EU sich gegen Konzerne (insb. der USA) nicht mehr für das Wohl der Bürger einsetzen können, wenn sie es denn wollten.
So wie es aussieht, werden sowohl in Amerika also auch in der EU (und sonstwo auf der Welt) demokratische Strukturen von großen Konzernen unterwandert und abgebaut.
Das klingt für mich sehr bedrohlich. Kann man als normaler Bürger so einem Spuk nur über Wahlen entgegentreten? z.B. Europawahlen im Mai.
Hat jemand eine Idee, wie man Umweltschutzgesetze aufstellen und durchsetzen will, wenn die Regierung und die Exekutive dafür von einem nicht-rechtstaatlichem internationalem Schiedsgericht dafür zu hohen Geldstrafen verurteilt werden kann?
Schöne Grüße
Sunflower
